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Oben bleiben!
Für einen vernünftigen öffentlichen Verkehr,
für die Ertüchtigung des Stuttgarter Bahnhofs
Links, Texte, Kommentare, Bilder vom 27.05.2015 bis 09.12.2015
(einschließlich 300. Montagsdemo)
09.12.2015
http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/245/marionettentheater-3304.html
08.12.2015
>Der Tunnel muss schon wieder saniert werden<
Inzwischen dürfte auch dem Letzten aufgefallen sein, welche Färbung die Artikel und Kommentare des Herrn Milankovic haben. Wobei er das wesentlich raffinierter macht als seine diversen Vorgänger, die pro-S21 geschrieben haben. Er verpackt seine Artikel sehr sachlich (keine Hetze gegen die Gegner), aber NIEMALS ein kritisches Wort gegen das Projekt, gekonntes Weglassen von Informationsteilen und immer die Schuld anderen geben als der Bahn.
Nein, Herr Milankovic, das Eba muss sich nicht dem Willen eines Herrn Kefer beugen, dessen Schnapsidee dieser Lenkungskreis war, um sich kurz vor der Aufsichtsratssitzung einen Rettungsanker zu bauen. Wie in den kürzlichen Artikeln zu lesen war, wurde das Eba im Vorfeld NICHT über diese Idee informiert. Warum sollten die nun sofort auf Kefers Kommando springen? Vor allem, nachdem das Eba an den bisherigen Verzögerungen nun wirklich KEINE Schuld trifft. Wenn die DB zu spät oder unvollständig Pläne einreicht, kann das Eba nichts dafür.
http://www.parkschuetzer.de/statements/187276
>Stuttgart 21: So sieht es aus, wenn sich deutsche Bürger wirklich wehren<
http://www.huffingtonpost.de/2015/12/08/stuttgart-21-buerger-wehren-sich_n_8747664.html
>Brandschutz im Fernbahnhof sorgt für Wirbel<
>Umweltmeldung, Trauerweide<
http://www.parkschuetzer.de/statements/187256
http://www.parkschuetzer.de/statements/187253
____________
07.12.2015
>Tausende protestieren gegen S 21<
>300. Montagsdemo gegen Stuttgart 21<
http://www.schaeferweltweit.de/300-montagsdemo-gegen-stuttgart-21-2/
http://www.parkschuetzer.de/statements/187241
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2015/12/07/vollendete-tatsache-trauerweide-wurde-gefaellt/
Sehr gut!: die Vernuftbürger lassen eben nicht locker, bis auch der Letzte der Drahtzieher und Hintermänner zur Verantwortung gezogen wurde. Und nebenbei scheitert das Projekt an sich selbst und seinen inkompetenten Planungspfeifen. Florian Spitzer
>Das Geheimnis der Montagsdemos<
Danke für den Hinweis.
Selten habe ich eine so schräge Sendung des Deutschlandfunks gehört.
Der Redakteur, der einen Leipziger über die Pegida-Demos interviewt,
nimmt die 300. Montagsdemo nur als Aufhänger, um über Pegida und Legida zu sprechen. Dazu wird aber das Bild eines Transparents einer Protestdemo gegen S21 gestellt: Hier wird eine völlig falsche Assoziation hergestellt.
Das ist eine Beleidigung für den kritischen Bürgerverstand.
Ziemlich schlechter Journalismus aus einem ansonsten recht guten Hause.
http://www.parkschuetzer.de/statements/187236
>Immer wieder gegen S21 auf die Straße<
06.12.2015
05.12.2015
>Gerüst verletzt Arbeiter schwer<
http://www.parkschuetzer.de/statements/187207
>Strenge Regieanweisungen per Mail<
zapf »
tb: Oben bleiben!
http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Vor-der-300-Montagsdemo-sehen-sich-die-Gegner-von-Stuttgart-21-wieder-im-Aufwind-253520.html "...
Routiniert renitent
Vor der 300. Montagsdemo sehen sich die Gegner von Stuttgart 21 wieder im Aufwind ...
von TOBIAS KNAACK ...
Die Demo gegen Stuttgart 21 ist ein gewachsenes soziales Gefüge. Es bringt Menschen wie das Ehepaar Hofacker aus Asperg und den Sicherheitsingenieur Harald zusammen, der seinen Nachnamen nicht in der Zeitung lesen möchte. ..."
Hinweis gemäß 3. Rahmenbefehl:
Am Montag um 18 Uhr treffen sich in Stuttgart auch Richter, Staatsanwälte, Anwälte und Ingenieure, die am zeitnahen Ende des s21-Fiaskos arbeiten.
#Montagsdemo
04.12.2015
zapf »
Der brutalstmögliche CDU-Wahl-Kampf-Coup "Schwarzer Donnerstag" ist ein Verbrechen, kein harter Einsatz.
Das haben Gerichte letztinstanzlich bestätigt.
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/schlossgarten-ii-sitzung-goenner-mails-im-untersuchungsausschuss/-/id=1622/did=16582414/nid=1622/14epet4/ "...
Gönner-Mails im Untersuchungsausschuss ...
Als Ex-Umweltministerin war Tanja Gönner (CDU) eine enge Vertraute des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU). Sie hatte sich gegen die Veröffentlichung ihrer E-Mails vor Gericht gewehrt, aber erfolglos. ..."
http://www.tagblatt.de/Nachrichten/Schlossgarten-Ausschuss-Goenner-Mails-werden-verlesen-253394.html "...
Gönner gilt als enge Vertraute von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU), in dessen Regierungszeit der harte Einsatz im Stuttgarter Schlossgarten gegen Stuttgart-21-Gegner am 30. September 2010 fällt. Außerdem sollen auf Antrag von Grünen und SPD 20 von rund 150 Mails vorgelesen werden, die das Amtsgericht nach Sichtung des E-Mail-Accounts von Gönner wegen eines Bezugs zum Ausschuss übermittelt hatte. ..."
http://www.swp.de/ulm/nachrichten/suedwestumschau/Schlossgarten-Ausschuss-Goenner-Mails-werden-verlesen;art1157835,3569163 "...
Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) wird heute als voraussichtlicher letzter Zeuge im Schlossgarten-Untersuchungsausschuss II vernommen. Der von der CDU geladene Grünen-Politiker soll die Frage beantworten, warum Daten von Mitarbeitern der Vorgängerregierung jahrelang in seinem Ressort auf Bändern aufbewahrt worden sind. Vor allem die Opposition interessiert, ob dies ohne sein Wissen geschah oder ihm dies bewusst war. Bei Vorsätzlichkeit sieht CDU-Ausschussobmann Reinhard Löffler sogar einen strafrechtlichen Tatbestand. ..."
Der verurteilte Gewalttäter Reinhard Löffler (CDU) passt wie die Faust auf's Auge
http://www.parkschuetzer.de/statements/187174
03.12.2015
http://www.welt.de/regionales/baden-wuerttemberg/article149598026/Goenner-Mails-werden-verlesen.html
02.12.2015
https://www.youtube.com/watch?v=hNHZkzTD278
>Streit über Azer-Liste vor Gericht beendet<
Optimisten und Pessimisten
Optimisten, das sind Leute wie die Parkschützer, die geglaubt hatten,
der Kostendeckel würde nur über die Ära der ersten grün-roten Regierung halten,
aber gleich nach der nächsten Wahl wieder abgeschafft werden.
Pessimisten, das sind die Leute, die immer recht behalten, beispielsweise mit der dunklen Ahnung, dass die Kretschmann-Grünen nicht einmal bis zur nächsten Wahl am Kostendeckel festhalten würden.
http://www.parkschuetzer.de/statements/187117
>Wenn die Weiden Trauer tragen<
01.12.2015
>Privatbahner wollen Gleise erhalten<
30.11.2015
>Kommt 2016 ein Faktencheck?<
>Bund prüft Bau der Großen Wendlinger Kurve<
>Gönner-Mails wohl lückenhaft<
http://www.parkschuetzer.de/statements/187072
Wunschtraum:
§ 295 StGB Unterdrückung eines Beweismittels
Wer ein Beweismittel, das zur Verwendung in einem gerichtlichen oder verwaltungsbehördlichen Verfahren oder in einem Ermittlungsverfahren nach der Strafprozessordnung bestimmt ist und über das er nicht oder nicht allein verfügen darf, vernichtet, beschädigt oder unterdrückt, ist, wenn er mit dem Vorsatz handelt, zu verhindern, daß das Beweismittel im Verfahren gebraucht werde, mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr zu bestrafen, wenn die Tat nicht nach den §§ 229 oder 230 mit Strafe bedroht ist.
>Offener Brief: Erhalt der Feuerbacher Trauerweide<
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2015/11/30/offener-brief-erhalt-der-feuerbacher-trauerweide/
29.11.2015
>Die Bahn und ihr "rotes Telefon"<
(Leserbrief)
http://www.parkschuetzer.de/assets/statements_neu/000/187/053/original/image.jpeg?1448824211
Ben Capulcuyum
Wir leben in einer großen Zeit, wir dürfen wirklich große Meister erleben:
beispielsweise Heiner Geißler, den anmaßenden Meister im Nebelkerzenwerfen;
oder Christoph Ingenhoven, den Meistergauner, der es versteht, mit irreführenden Visualisierungen zu punkten;
oder Rüdiger Grube, den Meisterbetrüger der Bahn, der sogar von der korrumpierten Stuttgarter Universität geehrt worden ist,
ganz zu schweigen von dem Brandstifter aus dem Rathaus,
oder dem Vater aller Wendehälse,...
Ehre wem Ehre gebührt.
http://www.parkschuetzer.de/statements/187049
28.11.2015
>Riss in der Achtelstütze<
https://twitter.com/LoB_sww/status/670264832860536833
http://www.parkschuetzer.de/statements/187016
>Ist der Tunnel unter dem Fernsehturm riskant?<
27.11.2015
"Bei einem früheren Bekanntwerden der Details in der Liste befürchtete die Bahn eine schlechtere Verhandlungsposition gegenüber ihren potenziellen Auftragnehmern bei S 21." Irgend eine nachvollziehbare Logik sucht man bei dieser Begründung vergeblich. Da die Liste längst in die Öffentlichkeit lanciert war, standen den potenziellen Auftragnehmern die Informationen zur Verfügung, und sie konnten sie in den Vertragsverhandlungen mit der DB nutzen. Diese Begründung ist also schon mal Nonsens. Aber vielleicht ist es von vornherein naiv, von der DB intelligente Aussagen mit Sinngehalt zu erwarten. Karl Heinz Siber
Seltsam: kürzlich hiess es bei der Bahn noch, dass diese unauffindbar wäre. Man kann davon ausgehen, dass diese Liste natürlich unvollständig ist. Nachweisen lässt sich das nur Schwer. Herr Azer als Zeuge ist hier erforderlich! Florian Spitzer
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"Bei allen Taten aller Trickbetrüger aus CDU- und Bahn-Tower ist stets von Arglist, Vorsatz und von niedrigen Beweggründen auszugehen.
Nur vor Gericht und vor Untersuchungsasschüssen sind s21-Trickbetrüger gezwungen, korrekte Angaben zum s21-Fiasko zu machen. " ZAPF
http://www.parkschuetzer.de/statements/186998
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>Edzard Reuter über "Stuttgart 21" - 18.11.2015<
https://www.youtube.com/watch?v=wSr0FtnbmsI
http://www.parkschuetzer.de/statements/187002
>Gönner E-Mails bald Thema im Untersuchungsausschuss<
26.11.2015
>Neues vom Filder-DBakel<
Rede von Steffen Siegel, Vorsitzender der Schutzgemeinschaft Filder, auf der 298. MOntagsdemo am 23.11.2015
http://www.feuerbach.de/aktuelles/news/2015/11/26/schicksalstag-f%C3%BCr-die-feuerbacher-trauerweide
>Kommt die Röhre wieder?<
25.11.2015
>Urteil zum Schwarzen Donnerstag<
>Rede von Dieter Reicherter, Staatsanwalt und Vorsitzender Richter a.D., Juristen gegen Stuttgart 21, auf der 298. Montagsdemo am 23.11.2015
>Nicht alles ist verjährt<
http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/243/nicht-alles-ist-verjaehrt-3279.html
>Tunnelsicherheit: besser schwedisch!<
>Landwirt erringt vor Gericht gegen Deutsche Bahn<
>Das Angebot muss sexy sein<
24.11.2015
http://netzwerke-21.de/?p=13080
23.11.2015
22.11.2015
>SÖS/Linke-plus will neuen Faktencheck<
Demo-Doku zur gestrigen Feinstaub-Demo gegen Luftverschmutzung in Stuttgart:
Wolfgang Rüter, Bericht und Fotos:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186858
Louisiana, Bericht und Fotos:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186855
LoB, Bericht und Fotos:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186854
Angelika Linckh, bei der Kundgebung gehaltene Rede:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186853
Fotoapparat, Fotos:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186849
Jutta Radicke, einige Live-Tweets, Aktion von Robin Wood:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186842
Louisiana, Demoankündigung der BI Neckartor:
http://www.parkschuetzer.de/statements/186817
Robin Wood, Pressemitteilung:
https://www.robinwood.de/Newsdetails.13+M5d7e134119b.0.html
http://www.parkschuetzer.de/statements/186864
21.11.2015
aus der Rede heute "...
1. Was die Flimmerhärchen für die Atemwege, das sind großkronige Bäume für die Stadtluft: hoch-wirksame Filteranlagen! Nicht genug, dass die im Schlossgarten zerstört wurden. Für den S21-Verkehr fallen in der Innenstadt ständig weitere: von der Kriegsbergstr bis zum Katharinenstift, danach auf der andern Seite die hinterm Bretterzaun, auch für die Ballettschule und Breuninger wurde abgeholzt, für die Opernsanierung soll es weitergehen! Hört endlich auf damit, die grüne Lunge unserer Innenstadt zu amputieren!
2. Die S21-Baustellen rund um den Hauptbahnhof halten mit ihrem Dreck und mit ihren Baumaschinen und Baufahrzeugen die Luftverschmutzung im Stuttgarter Talkessel auf Rekordwerten. Die Landesanstalt LUBW hat Ende Oktober einen erhöhten Anteil typischen Baustellen-Feinstaubs auf den Staubfiltern nachgewiesen. Von 64 Überschreitungen der erlaubten Tagesmittelwerte am Neckartor sind 14 im Jahr 2014 auf S21-Baustellenschmutz zurückzuführen, auch am Platz vor dem Bahnhof gab es erhöhte Werte. Und 2015 wurde nichts besser. Als Ärztin, die sich der Gesundheit ihrer Patientinnen und ihrer Kinder verpflichtet fühlt, fordere ich seit Jahren den Baustopp von S21 und meine, dass das alle tun sollten, denen es ernst ist! ..."
http://www.parkschuetzer.de/statements/186853
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http://www.parkschuetzer.de/statements/186844
>Polizeigewerkschaft mit Gerichtsurteil zu S21-Einsatz unzufrieden<
>Polizeigewerkschaft kritisiert Gerichtsurteil zu S21-Einsatz<
>Polizeigewerkschaft kritisiert Gerichtsurteil zu S21-Einsatz<
Bernhard Gärtner Recht und Gesetz
Die Polizei hat in unserem Land das Monopol für den Einsatz von körperlicher und angemessener Gewalt.
Dieses Monopol beinhaltet einen hohen Vertrauensvorschuss, durch die Bürger*innen unseres Landes.
Verantwortungsvoller und maßvoller Einsatz von körperlicher und gesundheitsgefährdender Gewalt von Staatsdienern in einem angeordneten Einsatz gegenüber Bürger*innen ist eine Voraussetzung zur Akzeptanz unseres Rechtsstaatsprinzips in einer Mehrheit der Bevölkerung.
Der nun vom Gericht als rechtswidrig beurteilte Polizeieinsatz am schwarzen Donnerstag widerspricht dieser Voraussetzung. Herr Wendt, DPolG, hat das Recht auf eine eigene Meinung. Doch Heribert Prantl hat im Zusammenhang mit Herrn Wendts Aussage zum Verbot von Racial Profiling bereits treffend geantwortet: "Wenn nun Polizeivertreter diese Artikel und Paragrafen für untauglichen Firlefanz halten, ist das, vorsichtig gesagt, befremdlich. Man hätte es schon ganz gern, wenn die Polizei in einem Rechtsstaat auf dem Boden des Rechts steht.“ Vielleicht sollte Herr Wendt, gerade als Gewerkschaftsvertreter einer Berufsgruppe, die den Schutz der individuellen Bürgerrechte im Rechtsstaat sichern soll, wieder einmal an seine Äußerung vom "Karlsruhe-Touristen" erinnert werden. Die Polizei ist eine der Säulen der Demokratie und damit dem Souverän, also allen Bürger*innen diesen Landes verpflichtet. Keine vom Grundgesetz und dem Rechtsstaat abgelöste Sicherheitsfirma, die den Profitinteressen von wohlhabenden Auftraggebern dient. Wer Respekt für seine Gewerkschaftskollegen im Einsatz erwartet, muss auch die Rolle als Exekutive einer anderen Staatsgewalt akzeptieren lernen. Öffentliche Respektlosigkeit Wendts gegenüber dem Rechtsstaat erzeugt letztlich Respektlosigkeit gegenüber den Polizeibeamten vor Ort. Mit solchen polemischen Kommentaren verschlechtert er die Situation, die durch die kulturellen Veränderungen und Einflüsse der Medien in den vergangenen Jahrzehnten entstanden ist, noch weiter. Damit schadet Herr Wendt seinen Kolleg*innen mehr als er nützt.
>Mit Kanonen auf Spatzen<
http://www.vonloeper.de/stuttgart21/#cn-2-Inhalt
>Feinstaub macht krank – ROBIN WOOD-Aktion für Fahrverbote in Stuttgart<
https://www.robinwood.de/Newsdetails.13+M5d7e134119b.0.html
>Bahn sprengt wieder zum Bau des Verzweigungsbauwerks unter dem Kernerviertel<
http://netzwerke-21.de/?p=13020
20.11.2015
>Was folgt aus dem Gerichtsurteil?<
https://zwuckelmann.wordpress.com/2015/11/20/was-folgt-aus-dem-gerichtsurteil/
19.11.2015
>Es gilt das Grundgesetz!<
http://www.die-anstifter.de/2015/11/stuttgarter-schlossgarten-es-gilt-das-grundgesetz/
>Polizist Rainer Staib bedauert Urteil zum "Schwarzen Donnerstag"<
Markus Hitter Der Mann hat wohl ein schlechtes Gewissen
Mit keinem Wort unterscheidet das Urteil des VG Stuttgart zwischen "kleinen" und "grossen" Polizisten. Es stellt lediglich fest, dass der Einsatz insgesamt nicht rechtens und ausserdem unverhältnismässig war.
Wenn er das jetzt nur auf sich selbst bezieht, muss er wohl ein schlechtes Gewissen haben. Dieses schlechte Gewissen plagt ihn ganz zurecht. Selbst wenn man nicht remonstriert, man kann Befehle immer zurückhaltend befolgen, oder eben übereifrig, wie er es offensichtlich getan hat, oder zu tun empfiehlt.
Wer ein paar durch die Luft segelnde Plastikflaschen mit schwerer Körperverletzung beantwortet hat die Sache mit der Verhältnismässigkeit eben noch nicht verstanden.
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ralfpeter lattus Antwort auf „Der Mann hat wohl ein schlechtes Gewissen”
Die Flaschen flogen mehrere Stunden nach Beginn des Einsatzes.( Das Polizeivideo im CDU- geführten Untersuchungsausschuß war geschickt manipuliert indem die Zeitanzeige herausgeschnitten wurde und die Sequenzen dann willkürlich zusammengschnitten wurden). Herr Wagner war schon längst blind geschossen von einer oberschwäbischen Wa-We Staffel, die teilweise hierfür auch mit lächerlichen Geldstrafen bestraft wurde. Herr Wagner hat noch kein Pfennig Schadensersatz bekommen - wurde dafür aber von der braven Polizei überwacht, weil es Gerüchte gab er würde heimlich Autofahren. Pervers wie die rücksichtslose Polizei also auch noch versucht hat das Opfer zum Täter zu machen.
Übrigens wurde der Polizeibericht zur Aufarbeitung des Einsatzes vom Inspekteurs der Polizei, Dieter Schneider erstellt. Schneider aber war selbst an der Vorbereitung des Einsatzes beteiligt -hatte sich also nachträglich selbst korrektes Handeln bescheinigt. Und war wenig später – unter Grün-Rot – zum Präsidenten des Landeskriminalamts aufgestiegen.
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ralfpeter lattus Fähig für den Polizeidienst
Wenn jemand gezielt Lügen von geworfenen Flaschen und Wasserrohren vor dem Wasserwerferiensatz verbreitet und dann nach eine eindeutigen Urteil seine persöhnliche Meinung als Maßstab für seine Handeln über das Grundgesetz stellt ist meiner Meinung nah völlig ungeeignet für den Beruf des Polizisten Und sich dann in guter deutscher Tradition hinter Befehlen von Vorgesetzten verstecken obwohl jeder Polizist auch jederzeit dazu berechtigt ist, begründet Befehle zu verweigern. Der Einsatz war von seinen CDU-Freunden gewohlt - und nur der dichte Partei-Filz hat diesen schon lange offensichtlich und nun auch gerichtlich völlig unverhältnissmäßigen und verfassungswirigen Einsatz gegen friedliche Bürger möglich gemacht.
Außerdem waren Baumfällungen am 30.9 verboten. Der ganze Einsatz der gehorsamen Polizisten war von Anfang an iIlegal und politisch gewollt!
ich zitiere aus folgendem Artikel: http://www.kontextwochenzeitung.de/politik/240/reicherter-ermittelt-3235.html
"Aus Einsatzprotokollen des Lagezentrums im Innenministerium: Dieses wurde abends am 30.9.2010 mehrfach über das vom Eisenbahnbundesamt verhängte Baumfällverbot informiert. Eine Rücksprache mit Ministerialdirektor Bauer habe jedoch ergeben, es handle sich um Gerüchte. "Es darf definitiv gefällt werden." #
Auch hier hat also ein Mitgleid des CDU-Filzes das Recht unter seine eigene Ideologie gestellt. Aber das will Herr Staib ja gar nicht wissen und verbreitet lieber seine Lügen weiter!
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ralfpeter lattus
Ganz vergessen!
Bauer war Schulfreund von Herrn Häußler, dem damaligen Oberstaatsanwalt von Stuttgart. Herr Häußler hat die Polizei am 30.9 beraten und war beim Einsatz vor Ort. Er hat nach Aussage vor Gericht keine Minderjährigen gesehen oder irgendwelche strafwürdige Vergehen von Polizisten oder der von ihm beratenen Polizeiführung. Demenstprechend hat er im Bericht der Staatsanwaltschaft über den Einsatz, den er selber rechtlich beraten und beobachtet hat, keinerlei, wirklich keinerlei Rechtsverstöße festgestellt und damit auch keinerlei Verfahren eröffnet. Zudem hat er zusammen mit ExPolPräsi Stumpf über seine Ankunftszeit im Park nachweislich gelogen. Das erinnert alles eher an süditalienische Verhältnisse!
>Kommentar zum Urteil über Polizeieinsatz: "Steilvorlage der Richter"<
http://www.hna.de/politik/kommentar-steilvorlage-richter-5879963.html
>Fotos: nach dem Urteil zum rechtwidrigen Polizeieinsatz<
http://www.bei-abriss-aufstand.de/2015/11/18/fotos-nach-dem-urteil-zum-rechtwidrigen-polizeieinsatz/
>Antrag gegen dieAblehnung des 4. Bürgerbegehrens gegen S 21<
>Straßenbauprojekt Rosensteintunnel: Beim bergmännischen Vortrieb auf unerwartete geologische Formation getroffen - Stadt trifft Vorsorgemaßnahmen im Rosensteinpark<
http://www.stuttgart.de/item/show/273273/1/9/583421
>Stuttgart Rosensteinpark - Geschichtlicher Spaziergang mit Hermann Gökeler< https://www.youtube.com/watch?feature=player_detailpage&v=Rn7oYKKz-Bk#t=722
>Entscheidung, welche E-Mails der Untersuchungsausschuss „Polizeieinsatz Schlossgarten II“ auswerten darf, ist gefallen<
https://www.landtag-bw.de/cms/home/aktuelles/pressemitteilungen/2015/november/1492015.html
>Es ist Zeit für einen Schlussstrich<
Ha, das hätten sie jetzt wohl gerne, dass man einfach sagt: "O.k. - Urteil gefallen, jetzt ziehen wir einen Schlussstrich"!? Von wegen!!!!
Genau die, die das jetzt gerne hätten, haben selbst jahrelang dazu beigetragen, die vorgefertigten Meinungen, Berichte, angeblichen Fakten/Zahlen der "offiziellen Stellen" zu übernehmen, nicht zu hinterfragen, als absolut richtig, gerechtfertigt und vor allem "demokratisch legitimiert" hinzustellen und werden nun Lügen gestraft!
Das möchte man dann doch lieber nicht weiter vertiefen und gerne einen Schlussstrich ziehen! So seht ihr aus, ihr "Demokraten" und Lügenverteiler!
Erst müssen die dafür Verantwortlichen noch dafür zur Verantwortung gezogen werden und nach "Recht und Gesetz" ebenfalls ihr Urteil dafür empfangen. Jede/r, der dazu beigetragen hat, dass dieses Verbrechen 5 Jahre lang ungestraft und auf reiner Willkür und Machtbesessenheit den Status der "Rechtswidrigkeit" nicht erhalten "durfte", hat sich mitschuldig gemacht! Das Vorgehen selbst am 30.9.2010 hat die Vorgängerregierung zu verantworten - die verschleppte und vereitelte Aufarbeitung und Bewertung hat die aktuelle LR zu verantworten!
>Später Sieg für Dietrich Wagner und weitere Gegner von Stuttgart 21<
Ein Satz, ein Detail, das noch viel zu wenig Beachtung findet:
"Die Bahn wollte in der Nacht Bäume fällen, obwohl dafür noch keine Genehmigung vorlag."
Es lag nicht nur keine Genehmigung für die Fällung der Bäume vor. Das Eba hatte die Fällungen sogar ausdrücklich untersagt!
19.11.2015 um 08:58
http://www.deutschlandfunk.de/aktuelle-presseschau.354.de.html
Die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG kommentiert das Urteil zum Polizei-Einsatz gegen Stuttgart-21-Gegner: "Man mag es für skurril halten, wie hartnäckig sich Stuttgart und ganz Baden-Württemberg an einem Wasserwerfereinsatz abarbeiten, der fünf Jahre zurückliegt. Aber für die politische Kultur ist das unerlässlich. Die Bilder aus dem Schlossgarten, wo die Polizei am 30. September 2010 dem Baumfälltrupp für das Bahnprojekt Stuttgart 21 überaus rabiat den Weg freimachte, bewegten das ganze Land. Sie standen symbolhaft dafür, wie rücksichtlos der Staat sich durchsetzt. Mehr als hundert Menschen wurden verletzt, viele schwer. Nun also sagt das Verwaltungsgericht Stuttgart: Der Einsatz war rechtswidrig. Ein kleiner, großer Sieg der Freiheit", betont die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG.
"Die Einordnung der Stuttgarter Richter ist an Klarheit kaum zu übertreffen", lobt die STUTTGARTER ZEITUNG. "Von vorne bis hinten ist nach Einschätzung der Juristen alles schiefgelaufen. Bedauerlich ist jedoch, dass die Bürger so lange auf diese wichtige Einordnung warten mussten. Es ist nicht nachzuvollziehen, warum das Gericht dieses Verfahren so lange aussetzte. Denn schließlich ging es um grundlegende Fragen, die bei der Beurteilung der strafrechtlichen Vorwürfe in den nun längst abgeschlossenen Prozessen eine zentrale Rolle gespielt hätten", kritisiert die STUTTGARTER ZEITUNG.
Die TAGESZEITUNG hebt hervor: "Der Spruch des Stuttgarter Verwaltungsgerichts in seiner Eindeutigkeit ist ein Signal weit über die Grenzen von Baden-Württemberg hinaus. Das Gericht hat sehr deutlich daran erinnert, dass die Versammlungsfreiheit auch dann gilt, wenn eine Demonstration spontan entsteht und zumindest teilweise eine Blockade von staatlichem Handeln bedeutet. Das ist zwar geltendes Recht, war aber offenbar nicht jedem verantwortlichen Polizisten klar. Jetzt wären Gesten der Reue angebracht. Die Regierung Kretschmann bestand darauf, dass die Polizei richtig gehandelt habe. Jetzt, nach dem Richterspruch, sollte sich Kretschmann im Namen des Landes bei den Opfern entschuldigen und eine schnelle, unbürokratische und angemessene Schmerzensgeldregelung auf den Weg bringen. Sonst bleibt das Urteil eine leere Behauptung", mahnt die TAZ.
Die SCHWÄBISCHE ZEITUNG aus Ravensburg schreibt: "Die rechtliche Seite des Polizeieinsatzes ist nun beurteilt. Damit der Heilungsprozess beendet werden kann, fehlt allerdings die Antwort auf die Frage, welchen Einfluss die Politik - konkret: die damalige schwarz-gelbe Landesregierung - auf das Vorgehen der Polizei genommen hat. Das muss der damit betraute Untersuchungsausschuss klären." Mit diesem Auszug aus der SCHWÄBISCHEN ZEITUNG endet die Presseschau.
>S21: Wasserwerfer-Einsatz war rechtswidrig<
http://www.badische-zeitung.
18.11.2015
>Gesten der Reue gefragt<
http://www.taz.de/Kommentar-Polizeieinsatz-bei-Stuttgart-21/!5249665/
http://www.parkschuetzer.de/statements/186820
(Leserbrief)
>Parkschützer fordern Anerkennung und Entschädigung für Opfer des Schwarzen Donnerstags<
>www.strafvereitelung.de war kurzzeitig down wg. Überlastung<
Die Ansammlung der S21-Gegner am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten war keine Blockade. Es war eine Versammlung. Und die hätte die Polizei nicht auflösen dürfen. Fünf Jahre nach dem „Schwarzen Donnerstag“ ist das Verwaltungsgerichtsurteil ein Erfolg für die Demonstranten. Ein Erfolg, um in weiteren Schritten Schadensersatz geltend machen zu können. Vor allem aber ein emotionaler Erfolg, denn das Urteil sagt auch: Die Härte des Einsatzes war unverhältnismäßig.
Bisher hatte es eine andere Lesart gegeben: Die damals Verantwortlichen hatten das harte Vorgehen mit Pfefferspray, Wasserwerfern und Schlagstöcken stets mit dem „massiven Widerstand“ der Demonstranten begründet. Der ehemalige Innenminister Heribert Rech hatte den Einsatz als „erforderlich, rechtmäßig und verhältnismäßig“ bezeichnet; Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus in Bezug auf die Fast-Erblindung des Rentners Dietrich Wagner „keine Schuldgefühle“ geäußert. Ihr Tenor: Wir setzen Recht durch.
Das Urteil von Mittwoch rückt dieses Bild des „Schwarzen Donnerstag“ gerade. Es ist zudem ein klares Signal an den jetzigen Innenminister Reinhold Gall. Er hatte, damals noch in der Opposition, weitergehende Untersuchungen der Vorfälle für unnötig erklärt. Zudem drückt er sich als Minister seit Jahren um die im Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Die aber sollte nun zügig kommen.
>S-21-Gegner sehen sich durch Urteil bestätigt<
sensibel und verantwortungsbewusst Lehren gezogen: Die Polizei ? Zwei Verfahren wegen angeblicher Verletzung mit weissem Licht im Nachgang. Ohne dass Polizist, Staatsanwalt oder Richter aus dem Verkehr gezogen wurden oder Nachhilfe in Physik hätten nehmen müssen. Die hysterische Blindheit war die Vortäuschung einer Straftat. Das Verhalten von Polizei und Justiz skandalös Gerüchte zufolge gab es zig Beschwerden von Polizisten über Kollegen nach dem 30.09 die alle "wegdiskutiert" wurden. Der Innenminister übernimmt hier nicht die institutionelle Verantwortung für seinen Vorgänger, sondern lenkt von seinem Verhalten im Amt ab. Mit der unzumutbaren überlangen Verfahrensdauer wurde solange politischer Profit geschlagen aus den möglichen Verstössen der S21 Demonstranten vom Park und der vermeintlichen Rechtmässigkeit des polizeilichen Handelns wie es nur geht. Herr Gall und Herr Stickelberger waren als Befürworterlager Partei in den gesamten Verfahren und sind persönlich verantwortlich für die Aufarbeitung. Von der Verzögerung der Aufbereitung haben sie persönlich profitiert.
Thomas Arweiler
http://www.sueddeutsche.de/
>Polizeigewalt gegen S21-Gegner rechtswidrig<
>"In Stuttgart kann Frieden einkehren"<
>Ohrfeige fürs Land: Stuttgart-21-Polizeieinsatz war rechtswidrig<
>S-21-Gegner zeigen Staatsanwälte an<
>Endlich Gerechtigkeit für Parkschützer –
Kriminalisierung der S21-Gegner_innen beenden!<
http://www.parkschuetzer.de/
>Zumeldung: Innenminister Gall zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart<
>"Späte Genugtuung"<
5 Jahre haben vortrefflich dafür gesorgt,: dass der Glaube an die Gerechtigkeit in den Keller gerast ist und die Bürger sich gespalten haben. Das hätte gar nicht so viel Zeit in Anspruch nehme dürfen. Wenn man gewollt hätte und am Ball geblieben wäre (ständige Terminverschiebungen, Falschaussagen hinterhinterleuchten etc.) wäre das Urteil viel früher möglich gewesen und eine Spaltung in der Bevölkerung nicht so möglich gewesen, wie sie nun mal heute leider ist. Das ist meine ehrliche Meinung! Euch allen einen angenehmen Tag und ein Prosit auf die Gerechtigkeit! Gruß vom Motzkigele Bettina Kienzle
Vielen Dank Frau Bilger für Ihren Kommentar: Er trifft den Kern dessen, um was es geht. Es geht hier um die Grundfesten unserer freiheitlichen Demokratie. Dass es immer noch viele gibt, die nicht sehen wollen, dass die Menschen im Park damals als freie und mündige Bürger agiert haben und von der Staatsmacht illegal und verfassungswidrig in ihren Rechten beschnitten wurden, empfinde ich als verstörend. Anstatt zu den vielen Verletzten und Traumatisierten dieses Tages zu stehen, wurden sie verunglimpft. Wenn man sich manche Leserkommentare heute ansieht, sogar noch jetzt, nach dem Urteil. Am bedenklichsten allerdings finde ich, dass eine Entschuldigung an die Opfer von offizieller Seite, bis heute aussteht. Übrigens halte ich es für völlig ausgeschlossen, dass das Urteil vom VGH aufgehoben werden sollte, was manche zu hoffen scheinen. Alex Kaiser
>Klagen wegen Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten überwiegend erfolgreich<
http://www.vgstuttgart.de/pb/,
>Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner war rechtswidrig<
>Polizeigewalt gegen S21-Gegner rechtswidrig<
http://www.parkschuetzer.de/
>Gericht: Stuttgart-21-Polizeieinsatz war rechtswidrig<
>Gegner bekommen recht<
>Kurzer Prozess<
>Die letzte Chance<
http://www.parkschuetzer.de/
http://www.parkschuetzer.de/
17.11.2015
>Presseerklärung: Strafvereitelung durch Berliner Staatsanwälte?<
>Urteil über Schlossgarten-Einsatz erwartet<
http://www.parkschuetzer.de/
>Strafvereitelung durch Berliner Staatsanwälte?<
http://stuttgart21.
>S-21-Kritiker werfen Berliner Justiz Untätigkeit vor<
Man speist im Adlon und zwinkert sich zu: - so könnte man sich die Situation vorstellen. Regierungskriminalität? - ein Kavaliersdelikt. - Die Bildunterschrift ist übrigens so gut wie falsch: Stuttgart 21 beschäftigt die Justiz stets überaus einseitig: wenn es gegen die Projektgegner geht gibt es stets einen staatsanwaltlichen Verdacht, und sei er auch noch so zusammengelogen, bei den Projektbetreibern muß die Justiz zum Jagen getragen werden. Diese auslassende Tendenziosität gilt leider auch für die Berichterstattung der Stuttgarter Blätter StZ und StZ welch letztere jüngst die Auslassung von Stuttgart und Ulm aus dem integrierten Takt nur quasi als Hörensagen wiedergibt, mit dem infam diffamierenden Titel "Gegner schüren die Angst" (http://www.stuttgarter-
zapf »
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Andreas Frankenhauser
Ja ernsthaft. Es kommt nicht darauf an, möglich schnell anzukommen, sondern zur richtigen Zeit in Knotenbahnhöfen zu sein, so dass in den Knotenbahnhöfen alle Züge zur gleichen Zeit ankommen und man dann von jedem Zug auf jeden anderen umsteigen kann. Wenn da eine Strecke rausfällt, weil zu schnell oder zu langsam gefahren wird, führt das zu langen Wartezeiten in den Knotenbahnhöfen. http://youtu.be/qmdQXWe1x_E
Andreas Frankenhauser
Wie gut das in der Praxis funktioniert, sieht man an der Schweiz. Dafür muss man aber ins Bestandsnetz investieren, verspätungsrelevante Engpässe abbauen usw. anstatt das Geld auf wenige teure Prestigeprojekte zu konzentrieren. ..."
Die Schweizer können Bahn. Die s21-Nepper können nur Murks.
http://www.parkschuetzer.de/
_______
16.11.2015
>S-21-Gegner sehen den Südwesten abgehängt<
Beißreflexe: Die Beißreflexe und Wahrheitsverdrehungen der letzten verbliebenen S21-Proler ließen auch hier nicht lange auf sich warten. Von wegen "S21-Gegner schüren Ängste", wie auch die StZ-Online-
Zwei mal mißverständliche Headline: Es sind wohl weniger personifizierte "S 21-Gegner",die "den Südwesten abgehängt sehen" und / oder " Angst schüren ", wie die Artikelüberschriften suggerieren. Es sind die nicht personifizierbaren, aber keineswegs imaginären "echten S-21-Gegner " Mathematik, Physik und Geologie, hier hauptsächlich die Mathematik der Fahrzeiten, die zu interpretieren sich ein Informatiker -als Primärquelle die Bundesverkehrswegeplanung Stand 2013 nutzend - erlaubt hat. Dasselbe hat vor 2 oder 3 Jahren in der medialen Öffentlichkeit schon einer der profundesten Kenner von Taktfahrplänen, der ehem. Vorstand der Schweizer Bundesbahnen, Herr Waibel getan. Und zwar mit einem vernichtenden Urteil gegenüber S 21. Der Mann hat über Jahre real praktiziert ( ITF ) , was bei uns in abgewandelter Form erst im Planungsstadium ist ( Deutschlandtakt ). Fabian Jakob
Das sind inzwischen ziemlich Viele: wer immer sich um einen besseren Bahnverkehr Gedanken macht, ist also inzwischen ein S-21-Gegner. Zumindest bekommt man langsam den Eindruck, dass die Presse das so sieht. Vielleicht liegt es aber auch daran, dass der teure Tiefbahnhof tatsächlich jeder zielführenden Überlegung entgegen steht. Man weiss es nicht. Markus Hitter
Gegner?: Der Titel "S21 Gegner ..." deckt sich nicht mit dem Inhalt: Ein Münchner Informatikprofessor sieht katastrophale Defizite bei der Planung und Umsetzung von S21. Oder ist der Auftraggeber gemeint? Ist das Bundesverkehrsministerium der eigentliche Gegner von S21? Daniel Heide
Schon seit vielen Jahren bekannt - endlich danach handeln!: Ich hatte schon vor vielen Jahren hier in der StZ vorgerechnet, dass für einen integrierten Taktfahrplan mindestens 14 Bahnsteiggleise in Stuttgart nötig sind - mit ausführlicher Begründung. Und dass genau deshalb der S21 Bahnhof viel zu klein ist - und leider nicht bzw. nur mit ungeheurem Aufwand erweiterbar ist. Nun verkündet ein münchener Informatikprofessor genau das gleiche. Ich bin mal gespannt, ob die Entscheidungsträger wenigstens seine Erkenntnisse beachten und die nötigen Konsequenzen ziehen! Außerdem sollten alle diejenigen zur Verantwortung und Schadenersatz gezwungen werden, auch mit ihrem Privatvermögen, die trotz vieler Warnungen und Beweisen S21 gefördert und durchgedrückt haben. Edgar Hoch
#Bilder von der 297. #Montagsdemo
http://www.gniluek.de/archiv/
15.11.2015
14.11.2015
>Der Vorhang zu – und viele Fragen offen<
13.11.2015
>Bahn zahlt 25-fache Entschädigung<
http://www.parkschuetzer.de/
12.07.2015
>Klagen wegen Polizeieinsatz am 30.09.2010 im Stuttgarter Schlossgarten -Verkündungstermin-<
>Die Rückkehr der Deutungshoheit über den Polizeieinsatz gegen S21-Gegner<
>Jemand zu Hause in der Villa Reitzenstein?<
http://www.parkschuetzer.de/
>"Nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen"<
http://www.sueddeutsche.de/
>Konzept zum Weiterbetrieb des Bahnhofs<
http://www.stuttgarter-netz.
(September 2015), siehe auch Rubrik >Arbeitspapier<
http://www.parkschuetzer.de/
11.11.2015
>Vorsitzender Jürgen Filius: Auswertung der E-Mail-Accounts ist auf dem Weg<
https://www.landtag-bw.de/cms/
>Verwaltungsgericht: Schwarzer Donnerstag war eine Versammlung<
>S-21-Polizeieinsatz war wohl rechtswidrig<
>Land droht Niederlage<
http://www.badische-zeitung.
>Ohrfeigen<
>Polizeigewalt am Schwarzen Donnerstag vermutlich rechtswidrig<
>Richter teilen Ansicht der S-21-Gegner<
>Endgültiges Urteil in einer Woche<
>Urteil im Prozess um Schwarzen Donnerstag kommt am 18.11<
Nächste Woche Mittwoch will das Verwaltungsgericht Stuttgart sein Urteil zur Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes gegen Stuttgart 21 - Gegner am sogenannten "Schwarzen Donnerstag" verkünden. Der Vorsitzende Richter ließ heute bereits erkennen, dass die gewaltsame Räumung des Schlossgartens vor 5 Jahren nicht mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Stand: 11.11.2015, 17.30 Uhr
>"Versöhnende Worte fehlen"<
nun...: wenn das Urteil gesprochen ist, sind versöhnende Worte zu spät. Versöhnung kann es geben, wenn die Recht brechende Seite rechtzeitig und vor Gerichtsbeschlüssen einsieht, dass sie falsch gehandelt hat. So haben die Regierungsrechtsbrecher nur dafür gesorgt, dass in vielen vorhergehenden Urteilen eben nicht Recht gesprochen wurde und beharrten ja auch heute in der Verhandlung noch auf ihrer abwegigen Position. Nun geht es nur noch um Schadensersatz, denn die Verantwortlichen können ja leider nicht mehr für ihren Rechtsbruch belangt werden. Dass die Verletzten dieses Tages 5 Jahre auf dieses nun absehbare Urteil warten mussten und den Verantwortlichen in diesen 5 Jahren nicht einmal ein Wort der Entschuldigung über die Lippen kam, wirft ein bezeichnendes Licht auf das Rechtsverständnis unserer Politiker und Beamten. Und warten wir es ab, sie werden noch die Frechheit besitzen gegen dieses Urteil Berufung einzulegen und versuchen sich in den Schadensersatzverhandlungen um ihre Verantwortung zu drücken. Jon Maier
Versöhnliche Worte fehlen?: Aber doch nicht von Kretschmann! Auch wenn er den Stuhl von Mappus eingenommen hat, die Entschuldigung müsste schon vo Ex- Landesvater kommen! Da würde ich gern er einen Mappus, Schuster, Gönner, u.u.u. einfliegen lassen. Sorry, aber eine CDU hatte hier lang genug die Menschen verschaukelt, für dumm abgestempelt und gedemütigt! Im Chor müssten sie alle um Entschuldigung bitten. Das wäre nicht mehr als gerecht! Gruß vom Motzkigele Bettina Kienzle
>Bekommen die Opfer Recht?<
>Sieg der Opfer zeichnet sich ab<
http://www.parkschuetzer.de/
zu Aspekt der "Unfriedlichkeit"
Richter Nagel stellt fest: das Gericht hat (auf Videos) gesehen:Pöpeleien, Beleidigungen,Rangeleien,
Und er kommentiert, es sei fast peinlich, das als Gewalttätigkeiten zu werten, zumal dies alles erst nach dem Polizei-Einsatz vorkam.
>„Schwarzer Donnerstag“ - Polizei-Einsatz voraussichtlich rechtswidrig<
http://www.esslinger-zeitung.
>„Schwarzer Donnerstag“: Sieg der Opfer zeichnet sich ab<
>"Wie Feuer"<
http://www.parkschuetzer.de/
Lousiana
"Häußlers ehemalige Abteilung hat mit der Prüfung dieses Vorgangs die Stuttgarter Polizei beauftragt und dort den Leiter der "Ermittlungsgruppe Park", Andreas Dorer. Der hatte schon dazumal im Auftrag von Häußler und dem ehemaligen Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf die Ermittlungen in eigener Sache geleitet und so manches übersehen, was auf einmal eine Rolle spielt. Reicherters Recherchen gegenüber war Dorer anfangs skeptisch und deutete an, "Richard" samt seinen Eltern könne auch erfunden sein. Erst auf Reicherters Hinweis, ihm sei bekannt, dass Anzeigen wegen der Verletzung von Kindern erstattet worden sind, räumte Kripomann Dorer ein, sich "missverständlich ausgedrückt" zu haben. Gern wolle er nunmehr Reicherters Zeugen "mit unseren Fällen abgleichen"."
Manche haben es offensichtlich immer noch nicht kapiert.
Die Polizei hat bei solchen Demonstrationen ein typisches Verhaltensschema. Ich beobachte das seit meinen Stuttgarter Erfahrungen bundesweit auch bei anderen Demonstrationen.
1. direkte Gewalt gegen Demonstranten
2. den Demonstranten die Schuld geben und deren Gewalttätigkeit behaupten
3. Leugnen und Vertuschen (das geht bis zu Falschaussagen vor Gericht)
4. darauf bauen, dass die Demonstranten irgendwann aufgeben und nicht dauerhaft rechtlich gegen die Polizei vorgehen
Was in Stuttgart nicht eingeplant war:
1. Es gab unzählige Demonstranten aus dem "bürgerlichen" Spektrum (Juristen, Beamte, Ärzte, etc...) die ein anderes Verhältnis zu ihren eigenen Rechten und auch die Mittel haben, sich im Nachhinein Gehör zu verschaffen.
2. Die Auseinandersetzung in Stuttgart rund um S21 dauert jahrelang an.
Es gibt inzwischen etliche Gerichtsverfahren (zum Teil auch in höheren Instanzen, weil die Leute nicht aufhören), in denen den Demonstranten Recht gegeben wird.
Das momentane Zwischenergebnis:
Ein wegen fahrlässiger Körperverletzung vorbestrafter Stuttgarter Ex-Polizeipräsident, mehrere bestrafte Wasserwerferbesatzungsmitglied
Und - Stand derzeit: eine neue Strafanzeige mit neuen Ermittlungen (wegen "Bildung einer kriminellen Vereinigung") gegen die Polizisten, die damals dabei waren sowie ein Prozess vor dem Verwaltungsgericht, bei dem die Rechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes am Schwarzen Donnerstag insgesamt in Frage gestellt wird und dessen Ausgang momentan völlig offen ist.
>Bahn sprengt auch im Norden<
Polemik: Ihre Polemik können Sie sich sparen. Der Engelbergtunnel hat gezeigt, dass der Anhydrit eben nicht so ohne weiteres beherrschbar ist. Kennen sie auch den Unterschied zu den S21 Tunnel? 1.) ist die Anhydrit-Schicht bei S21 wesentlich mächtiger 2.) ist die bei S21 vorgesehene Tunnelwandstärke aus Kostengründen deutlich geringer 3.) sind bei S21 inkompetente Planungs-Kapser am Werk. Vor diesem Hintergrund warten wir doch einfach mal ab, ob sich diese Billigtunnel nach der Fertigstellung auch so verhalten, wie es sich die Projektbetreiber vorstellen. Wäre nicht das erste mal, dass der Anhydrit-Papst Walter Wittke im Stuttgarter Talkessel voll daneben liegt. Zur Verantwortung ziehen kann man diesen Ingenieurs-Greis dann wohl nicht mehr.. schade eigentlich. Florian Spitzer
>Gute Chancen für die alte Bahnbrücke<
>Haushalt 2016, Ausstieg Stuttgart 21<
http://piraten-region-
#Demodoku #296 vom 9.11.2015
Fotos von Fotoapparat
http://www.gniluek.de/archiv/
Fotos von Ulli Fetzer ab 23
https://picasaweb.google.com/
Fotos von G.Stricker ab 20
https://picasaweb.google.com/
Fotos R.Hägele
https://www.facebook.com/
Cams21
http://cams21.de/09-11-2015-
10.11.2015
>Stadt will strenge Überwachung<
Es wird höchste Zeit: daß die Stadt eine HÄRTERE GANGART einschlägt gegenüber den Projektbetreibern. Und den Amtseid verwirklicht der nicht auf die Bahn AG limitiert ist. Während jetzt über Petitessen wie Partikel pro Volumeneinheit gesprochen wird wurde einst versprochen Trinkwasserqualität, u.a. durch innenbeschichtete Rohre. Die Leckage im September an der Ehmannstraße spricht eine andere Sprache. Der in Aussicht gesteltte Korrosionsschutz scheint offenbar nicht vorhanden zu sein - man wundert sich schon gar nicht mehr über die Fortsetzung der Lügen. Alles muß billig ausgeführt sein, sonst kann man das monströse Projekt nicht stemmen. Den Kollateralschaden hat die Öffentlichkeit, deren Interessen auch von stümperhaften Staatsanwaltschaften - und darüber hinaus auch vom untätigen weisungsbefugten SPD-Justizminster Stickelberger - nicht verteidigt werden. Die Betreiber scheinen darüber hinaus selbst nicht einmal zu merken wenn ein Element undicht wird (das Rostwasser floß tagelang) - die Informationen muß man von den Projektkritikern abgreifen. Ulrich Frank
Irgendwie........: ...... werde ich das miese Gefühl nicht los, dass das Kind schon in den Brunnen gefallen ist Mund schon irgendwo ein Problem vorhanden ist was uns Dorftrotteln vrrschwiegen werden muss. Zwickt mich, wenn kh hier bald abheb! Danke für jedes gute Wort, jeden wohlgeformten Satz, der mir Luft zum weiteratmen schenkt jnd beruhigt. Jeden Tag was Neues, jeden Tag einen Kurswechsel und Umplanerei. Wäre die Politik für den Bürger ein Karusell, wären wir nur noch am Dauerkotzen, was wir eh schon längst sind. TAPFER SCHWEIGEN WIR ES IN UNS REIN UND KEINER IST WIRKLICH MEHR RICHTIG GLÜCKLICHT. Gruß vom Motzkigele Bettina Kienzle
Das Fundament von S21 basiert auf Lügen und kann nur mit weiteren Lügen am Leben gehalten werden: Die Bahn verweist auf frühere Messungen, bei denen es keine Überschreitungen der Grenzwerte gegeben habe, welche Person hat diese Proben genommen? In welchem Verhältnis steht diese Person zur Bahn und von wem wird sie bezahlt? Hat Hölscher vor den Probeentnahmen mal wieder durchgespült? War bei den Entnahmen ein Notar anwesend? Wer bestimmt, an welchen Orten zu welchen Zeitpunkten die Proben genommen werden? Aus welchem Grund wird die Öffentlichkeit nicht im Vorraus über das jeweilige Entnahmedatum und den Entnahmeort informiert? Weshalb hat Herr Fricke den Bürgern im Rathaus vorgelogen, dass die blauen Rohre über einen inneren Korossionschutz verfügen? Warum wechselt man die rostigen Rohre nicht einfach aus? Wieso werden die Ingenieure22 nicht in die Kontrollen mit eingebunden, um Vertrauen aufzubauen? heinz notter
VW hat sich auch selbst kontrolliert: wie unabhängig wird die Kontrolle wohl sein, wenn der Auftraggeber die Bahn ist? Wird es auch andere Instanzen geben, die unangemeldet Wasser an den Brunnen abzapfen darf. Wie immer wird man sich nicht in die Karten sehe lassen. Wie in Köln, wo die Baufirma selbst verantwortlich war für die Kontrollen. Und warum wir der Umweltminister erst nach einem Artikel der Zeitung tätig? Ist das die kritische Begleitung eines solchen Projektes? Erst dann etwas zu sagen, wenn andere was finden? Wer sitzt eigentlich im Lenkungskreis Thomas Schmid
Ein Bürgermeister: äußert sich zu einem Thema, das seine Stadt direkt und unmittelbar betrifft und das in sein Sachgebiet fällt. Das ist seine Aufgabe (!), und dafür hat ihn niemand zu tadeln oder etwas daran herumzumeckern, schon gar nicht ein Paul Peter, Götz Zahn und wie sie alle heißen, denen es anscheinend völlig egal ist, was mit unserer Umwelt und speziell dem Grund- und Mineralwasser passiert. Edgar Hoch
Diejenigen, die sich Stuttgart 21 ausgedacht haben, die haben eigentlich Stadtplanung im wörtlichen Sinn betrieben. : Herr Ingelhofen scheint den Unterschied zwischen Stadtplanung und Stadzerstörung nicht verstanden zu haben, wenn er Charakter oder wenigstens etwas Anstand besitzen würde, wäre er spätestens am 30.09.10 aus dem volksschädlichen Projekt ausgestiegen. heinz notter
Ingenhoven will nur ablenken: davon, daß es bei seinem Bahnhofsprojekt nicht vorwärtsgeht, es an fertigen Planungen und Genehmigungen fehlt. "Ehrlich" ist an seiner Flucht nach vorne lediglich daß es nie um einen leistungsfähigen neuen Bahnhof für Stuttgart ging - den werden wir nicht bekommen, wir werden eine betriebstechnische Katastrophe erhalten - sondern um Immobilien und Spekulation. Blendung war schon immer das Prinzip von Stuttgart 21. Ulrich Frank
Schluss: Könnte die StZ vielleicht mal aufhören, Herr Ingenhoven ständig eine Plattform zu bieten? Außer der Planung dieses unterdimensionierten Bullaugenbahnhof, der höchstwahrscheinlich nie in Betrieb gehen wird, hat er doch überhaupt nichts zu bieten, was die Stadtplanung in Stuttgart betrifft. Ich meine, er sollte sich da heraushalten und nicht ständig das Wort ergreifen und von der StZ noch hofiert werden. Matthias Kiemle
urz gesagt: man schickt sich an, genau die gleichen Fehler zu wiederholen. Wolkige Versprechungen, die sich absehbar nicht halten lassen. Kindsköpfige "Alles-neu"-Fantasien, als ob die bisherige Stadt völlig unbrauchbar wäre. Und terminlich feste auf die Tube drücken, ohne dass es irgendwelche Deadlines zu erreichen gäbe. Also der gleiche künstlich aufgeblasene Popanz, den es schon mit dem Bahnhof gab. Offensichtlich hat Ingenhoven nichts dazu gelernt. Markus Hitter
Sorry: aber das ist reines Architekten-BlaBla. "Das Quartier ist der Star", ja - für den Architekten und sein Büro sicher, wo bei den genannten Baupreisen schon ein einzelner Entwurfsauftrag schon richtig Reibach macht. Für den Bürger ist die lebendige Stadt der Star! Eine kleinteilige, oberflächenreiche und vielgestaltige Stadtoberfläche, die Nischen und Unterschiedlichkeiten aufweist und damit vielen Beteiligten der Stadtkultur gerecht werden kann. Wer besucht denn etwa in Amsterdam die Stadtentwicklungsgebiete nördlich der Iissel? Der Grachtengürtel ist dort der Star, er ist kleinräumig, unterschiedlich und oberflächenreich. Und was Stuttgart betrifft: Das wievielte 'Quartier' ist das jetzt eigentlich, das uns von irgendeinem Bauguru als Glücksmedizin der Zukunft Stuttgarts verkauft wird? Claus Wilcke
Herr Ingenhoven – das Chamäleon.: Mit seinem einstigen Bahnhofsentwurf kam Herr Ingenhoven beflissen den Vorstellungen von Oberbürgermeisters Schuster und anderen Größen entgegen, die meinten, unsere Stadt den Investoren und damit auch einem zusätzlichem Autoverkehr ausliefern zu dürfen. Heute bietet sich Herr Ingenhoven dem grünen Oberbürgermeister und dem grünen Baubürgermeister nunmehr mit „grüner“ Stadtgestaltung und „grünem“ Rad-und Fußgängerverkehr als Retter dieses bereits „versauten“ Bereichs an. Sein topografisch falsch liegender Haltepunkt, nämlich quer zum Nesenbachtal, ist einerseits eingequetscht zwischen Kriegsberg und Ameisenberg und erzeugt damit eine unnatürliche Beton-Staumauer für den natürlichen Wasserablauf Stuttgarts. Andererseits ist dieser Bahnhof eingequetscht zwischen mineralwasserführenden Schichten und die bisherige Ebene des Schlossgartens. Dieser Halbtiefbahnhof fabriziert nämlich noch die zugehörige, querliegende,6- 8 m hohe Hügelschwelle ins Tal hinein. Diese Lösung ist einzuordnen unter der Überschrift: „ Bauen GEGEN die Natur.“ Diese Art des Bauens erkennt man gut an zu hohen Kosten und unökologischen Folgen. Damals sprach man von einer „zukunftsweisenden“ Lösung. Dabei war in jener Zeit in den alten Köpfen der Befürworter noch nicht angekommen, dass in den Kopfbahnhöfen die Zukunft längst eingezogen war, nämlich mit Wendezügen, die einen Durchgangsbahnhof erübrigten. Dieses Nachhinken in „alten“ Köpfen bestätigt ein schwäbisches Sprichwort aus der Zeit, als die Bauern noch mit von Zugtieren gezogenen Leiterwagen durchs Land fuhren: „Wo früher a Berg war, wird heut no gmiggt“, d.h. wo früher ein Berg war, wird heute noch gebremst (auf dem Gefälleteil). Im obigen Artikel steht: „Das Büro [Ingenhoven] sieht sich als Vorreiter einer ökologisch nachhaltigen Architektur“. Dazu fällt mir das Sprichwort ein, diesmal mit Worten aus dem Neuen Testament :“Kann man den Teufel mit Beelzebub austreiben?“ Manfred Fischer
bestimmte gegebenheiten : erstens hat der mann schon bei s21 bewiesen das ihm Menschen und Menschenleben egal sind / Brandschutz -Rodung der Baeume ...und auch hier wieder stellt sich die Frage ---wer soll dort wohnen ? Wie zugesagt Multi kulti im sozialen Sinne ? Stuttgart verhaut nicht nur seine Bürger -Stuttgart sperrt auf diese Bauweise auch seine Bürger aus der Stadt aus ---Lärm und Stress dürfen sie ertragen -aber dann -? Roland Adam
Immobilienprojekt: Also doch ein Immobilienprojekt. In diesem Fall ein persöhnliches von Herrn Ingenhoven dessen Bahnhofentwurf nur rein ästethisch wirken sollte um visionäre Provinz-Politiker mit Häppchen in der Hand zu beeindrucken. Verkehrsbelange spielten eigentlich nie eine wirkliche Rolle . Gut auch zu Wissen das es rund um den Ingenhovschen Tiefbahnhof eigentlich keine Planung gibt - und der Maestro jetzt ungestört das Ruder übernehmen kann - von den staunenden und unfähigen Zukunftsvisonären! Ralf-Peter Lattus
09.11.2015
https://www.stuttgart.de/item/
http://www.parkschuetzer.de/
08.11.2015
>"Skandalöses Schweigen"<
Skandalöses Projekt: Mit Recht bezeichnet der Autor das Desinformieren seitens der Bahn als skandalös! Aber wieviel Heuchelei liegt darin, wenn die Redaktion seines Arbeitgebers jahrelang eine Immobilienprojekt lanciert, welches in allen Details und Verästelungen sowohl geltendes Recht als auch den gesunden Menschenverstand aufs Primitivste beleidigt. Das fängt mit der dreisten Leistungslüge an und hört bei der lebensgefährlichen Gleisneigung und der Unmöglichkeit des Brandschutzes auf. Wo bleibt der Aufschrei?? Wie lange wird der Leser noch eingelullt, falls er sich noch nicht angewidert abgewendet hat?? Jens Niemeyer
Fritz Kuhns Sprechblasen vor der OB-Wahl : Als Oberbürgermeister von Stuttgart hätte ich die Aufgabe, die Bürgerschaft vor den schlimmsten Auswirkungen der Mega-Baustelle S 21 zu schützen, so gut es geht. Zugleich werde ich die Erfüllung der gegebenen Zusagen einfordern. Das betrifft unter anderem: den Schutz des Mineralwassers die Einhaltung des Kostendeckels die Leistungsfähigkeit des Tiefbahnhofs den Abtransport des Erdaushubs auf der Schiene, nicht durch Lastwagen die Ausübung der Gewerbeaufsicht bei der Baustelle. Die Stuttgarterinnen und Stuttgarter können sich darauf verlassen, dass ich dieser Aufgabe nachkommen werde. Im Unterschied zu meinem Mitbewerber Herrn Sebastian Turner geht bei mir Sicherheit vor Schnelligkeit. "Die Stadt Stuttgart wird nicht den Wowereit geben“, sagte Kuhn der Nachrichtenagentur dpa. Eine Politik des „Augen zu und durch“ wie bei Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) komme für ihn nicht in Frage. heinz notter
Remember: Die Grundwasser sind uns heilig ------mittlerweile weiß ein jeder das jene wohl alles Heiden sind . Nichts ist jenen mehr heilig denen der Mammon näher ist , als das kostbare nass aufdass so viele Menschen angiesen sind und die nicht so einfach den Ort wechseln können --wie jene die es verdrecken dürfen . Diesbezüglich sieht Stuttgart erst den Anfang --Es wird noch viel schlimmer kommen . Diesbezüglich zeigte die Vergangenheit wie Recht die Kritikerseite von S21 hatte --------und wie gesagt es hatt erst angefangen
Roland Adam
Dieser Artikel ist leider unvollständig: und die Printausgabe (heute S.15) macht es nicht besser. Am Infiltrationskasten bei der Ehmannstrasse bildete sich Mitte September wegen defektbedingtem Rostwasseraustritt auf dem Asphalt nicht nur "ein Flecken", sondern eine meterlange Spur welche noch wochenlang haftete. Der Großteil des Rosts war überdies zuerst im Rasenstück um den Kasten herum abgelagert worden bevor die Flüssigkeit auf die Strasse überfloss - dies wird im Artikel überhaupt nicht erwähnt. Auf Wunsch kann ich der Redaktion hier mit Photos auf die Sprünge helfen. Nur noch ein Skandal im übrigen das amateurhafte Agieren der "Staats"anwaltschaft Stuttgart: Schutz der Bürger ist für diese korrupte Behörde offensichtlich das allerletzte Anliegen. Ulrich Frank
Der eigentliche Skandal ist: die lange Bearbeitungsdauer des Widerspruchs. Eine Entscheidung muss zeitnah erfolgen, also z.B. innerhalb von zwei Wochen. Wenn die Anordnung der Aufsichtsbehörde Schaden verhindern soll, z.B. am Grund- oder MIneralwasser, so entsteht dieser gerade durch die Weigerung der Bahn, der Anordnung zu folgen, verbunden mit der langen Bearbeitungszeit des Widerspruchs. Das EBA ist sowieso sehr zurückhaltend mit Anordungen "gegen" die Bahn - diejenigen, die sie macht, sollte sie aber zeitnah durchsetzen - einerseits, indem sie ihrer Aufgabe nachkommt, den Widerspruch zeitnah zu bearbeiten, andererseits, indem sie die Arbeiten der Bahn ggf. auch mit Polizeigewalt stoppt, wenn die Bahn gegen die Auflagen verstößt. Edgar Hoch
Na bitte: "Aufgekommen ist der ungewöhnliche Vorgang durch einen Schriftwechsel der S-21-kritischen Gruppe Ingenieure 22 mit dem Eba und dem Amt für Umweltschutz der Stadt Stuttgart" - es ist also nicht so verkehrt, wenn sich kritische Fachleute aus der Gegnerschaft einmischen. Das gefällt natürlich den Befürwortern nicht. Deren Credo heißt: "Lasst die Bahn doch endlich mal in Ruhe bauen." Nun ja, es geht ja nur um unser Grundwasser. Eigentlich sollte man den Leuten dankbar sein. Aber ich ahne schon, was jetzt hier kommt... Wolfgang Kaemmer
Stuttgart 21 ist offensichtlich ein rechtsfreier Raum: da gestattet man dem Verursacher schon, sich selbst zu kontrollieren, und dann wird noch nicht einmal das eingehalten. Das ist so als ob man den Dieb fragen würde, ob er denn etwas geklaut habe und ihn nicht einmal veranlasst, bei sich selbst nachzuschauen. Markus Hitter
Verantwortungslos: "Das Grundwassermanagement funktioniere wie geplant, sei sicher und werde ständig von Experten ausreichend überwacht" ..komisch, wenn das so ist, dann dürfte man doch eigentlich keine Einwände gegen das erweiterte Monitoring haben. Es sieht so aus, als wenn die Bahn sich einer externen Kontrolle komplett entziehen möchte. Hier passen die Schnecken auf den Salat auf. Ein weiteres mal ein hoch skandalöses Verhalten der Projektbetreiber und der Beweis, dass sie dieses Projekt nicht im Griff haben. Florian Spitzer
http://www.parkschuetzer.de/
07.11.2015
>Schutzgemeinschaft Filder lehnt schleichende Expansion des Flughafen Stuttgart ab<
http://www.parkschuetzer.de/
06.11.2015
>StZ: Idee des S-21-Steuerkreises stößt auf Skepsis. Bodenplatte doch nicht genehmigt – EBA liegen Nachweise nicht einmal vor<
http://netzwerke-21.de/?p=
>Zum aktuellen Tunnelvortriebsstand bei Stuttgart 21: deutlicher Baufortschritt in allen Bereichen?<
http://netzwerke-21.de/?p=
>Zum aktuellen Tunnelvortriebsstand bei Stuttgart 21: deutlicher Baufortschritt in allen Bereichen?<
http://forschungsjournal.de/
>Lieber Stuhlkreis!<
http://www.parkschuetzer.de/
https://de-de.facebook.com/
KEIN Stuttgart 21
Man kann Stuttgart 21 nicht bauen. Es fehlen Baugenehmigungen und Geld, und davon abgesehen steht die Bahn nicht über den Gesetzen der Physik, auch wenn sie über den Gesetzen der Bundesrepublik stehen mag. ..."
>Ausbau am Bahnhof in Vaihingen<
>Tunneldurchstich auf der Alb<
Falschmeldung: Da die Strecke ursprünglich bis 2013 fertiggestellt werden sollte ist gar nichts 5 Monate früher als geplant. Nach dieser Art von Erfolgsmeldungen nach unzähligen Verschiebungen bliebe auch der BER-Flughafen noch im Zeitplan! Ralf-Peter Lattus
total egal: ob der Tunnel früher fertig gestellt wird oder nicht. Fakt ist ohne den S21-Tiefbahnhof bringt der Tunnel nach der aktuellen Streckenplanung gar nichts. Bekanntlich ist derzeit unklar wann die richtigen Bauarbeiten für den Tiefbahnhof beginnen können wegen fehlender Statikgenehmigung und Unklarheiten beim Brandschutz bzw. beim Architekt wie der Bahnhof überhaupt mal aussehen soll. Der Tunnel wird daher lange warten müssen bis irgendwann mal Züge durchfahren können. Peter Maier
Na und?: Der Tunnel frisst ja kein Brot. Wenn der Tiefbahnhof fertig ist, muss man halt nur die Tropfsteine abschlagen und dann kann es gleich los gehen. Till E. Neumann
>Schneller mit der Bahn durch Europa<
>Stuttgarter Zeitung: Zickzack-Kurs der Bahn beim Thema Trauerweide<
>Kritische Töne beim Tunnelfest auf der Alb<
05.11.2015
>Lenkungskreis: Bahn sieht S-21-Start Ende 2021 in Gefahr. Steuerkreis soll Terminplan sichern. Finanzierung der Mehrkosten über 2,3 Milliarden ab 2018 ungeklärt<
http://netzwerke-21.de/?p=
>Bahn plant 40 weitere Änderungen<
40 weitere Änderungen: Dieser Artikel macht einmal mehr deutlich, dass unsere "Volksvertreter" alles andere im Sinn haben als das Allgemeinwohl. Da wird Himmel umnd Hölle in Bewegung gesetzt, um ein Bauprojekt nicht einstellen zu müssen, dessen einstmals in Ausssicht gestellte Nützlichkeit für einen bessere
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>300. Montagsdemo<
http://www.swr.de/landesschau-aktuell/bw/stuttgart/dreihundertste-montagsdemo/-/id=1592/did=16600672/nid=1592/10mr180/index.html
>„Pfusch, Murks, Betrug“: Tausende protestieren gegen Stuttgart 21<
http://www.focus.de/regional/stuttgart/verkehr-pfusch-murks-betrug-tausende-protestieren-gegen-stuttgart-21_id_5138336.html
>Anhaltende Proteste gegen Stuttgart 21<
http://www.deutschlandfunk.de/kundgebung-anhaltende-proteste-gegen-stuttgart-21.447.de.html?drn:news_id=555519https://twitter.com/SWRinfo/status/673942419164037120
>Tausende protestieren gegen S 21<
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.300-montagsdemo-in-stuttgart-tausende-protestieren-gegen-s-21.66dcec6d-c489-42bc-84e7-2c852a642928.html